Das Internationale Privatrecht Deutschlands by Martin Wolff

By Martin Wolff

1. Der Gegenstand des internationalen Privatrechts. v. BAR: 13ff. - JITTA, Jos.: los angeles methode du droit internat. prive (1890, l. a. Raye) 32ff. - ZITELMANN: I Iff. - FRANKENSTEIN: 128ff. - GIESKER ZELLER: Die Rechtsanwendbarkeitsnormen, 1914. - KAHN: I 255ff. - GUTZ WILLER: 1535 ff. - ARMINJON: L' objet et los angeles methode du droit into prive. Ree. d. Cours 1928 I 433ff. - ARMINJON: Genter Rev. fifty six (1929) 680ff. - RAAPE: IPR 1 ff. - FICKER: Grundfragen des interlokalen Rechts, 1952. Verwirklicht sich in Deutschland ein Tatbestand (eine Vereinbarung, eine Korperverletzung, eine Geburt, ein Todesfali usw. ), an welchem nur Deutsche mit deutschem W ohnsitz beteiligt sind, wird auf Grund eines solchen Tatbestandes eine Wirkung (z. B. Erfiillung) in Deutschland erwartet und wird vor einem deutschen Gericht ein Rechtsstreit ein geleitet, so wird niemand erwahnen, daB deutsches Recht (ProzeBrecht, Zivilrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht usw. ) anzuwenden ist: die Frage nach dem anwendbaren Recht entsteht nicht, weil die Antwort ein der an dem Tatbestand Be Gemeinplatz ware. Anders, wenn einer teiligten Auslander ist oder im Ausland seinen Wohnsitz hat, oder wenn der Tatbestand sich ganz oder teilweise im Auslande ereignet oder dort seine Wirkungen eintreten solien, oder wenn im Ausland auf Grund eines rein inlandischen Tatbestandes geklagt wird oder geklagt worden ist. Bei sol chen Leben8verhiiltni88en mit A usland8berilhrung laBt sich die Frage, welche Rechtsfolge der Tatbestand hat, erst beantworten, wenn zuvor festgestelit ist, welcher Rechtsordnung die Antwort auf jene Frage zu entnehmen ist.

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Weichen sie ab, so wird das Gericht nicht selten die internationalprivatrechtliche Frage nach der anwendbaren Rechtsordnung unbeant· wortet lassen können, dann nämlich, wenn alle in Betracht kommenden materiellen Rechtsordnungen in den entscheidenden Punkten übereinstimmen oder wenn sie trotz inhaltlicher Verschiedenheit zu dem· selben Ergebnisse führen. Kommt man auch so nicht zu einer Lösung, so muß sich der Richter um die Lückenfüllung nach denselben Grundsätzen mühen, nach denen "echte Lücken" eines internen Rechts zu füllen sind.

Aus!. PR 3, 461. - Frankenste,in: IntPR I 159ff. Melchior: Grundlagen 373ff. - J. Vetsch: Die Umgehung des Gesetzes (Zürich 1917) 146ff. I. Bisweilen wollen die Parteien zwingende Normen, die nach dem maßgebenden Recht ihrem Vorhaben entgegenstehen, aus dem Wege räumen, indem sie ein Anknüpfungsmoment herstellen, das die Anwendung einer anderen Rechtsordnung zur Folge hat.

11. Österreich: Walker: IntPR 4. Auf!. 1926. - Ehrenzweig: System d. österr. allgemeinen Privatrechts I (1925) 6. Auf!. 86ff. IH. Schweiz: F. Meili: Das internationale Zivil. ) 1902. - W. Stauffer: Das IntPR der Schweiz 1925. - A. Schnitzer: IPR, 2. Auf!. , 1944; Schnitzer: HB d. Int. Handelsrechts 1938. - A. Reichei: im Schultheßschen Komm. z. ZivGB VI (1916) 129ff. - Schönenberger: in Osers Komm. z. ObligR (1929) S. XXXVIIff. - E. Bcck: in Gmürs Komm. z. ZGB Schlußtitel 1932. IV. Frankreich: Lehrbücher (Manuels, Precis) von Niboyct (2.

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