Das Bankgeheimnis by Dr. rer. pol. Hans-Theodor Schubert (auth.)

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Die ESR-Altersbestimmungsmethode

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In der Literatur werden manche Ubergriffe dieser Art durch Finanzamter berichtet. Der Reichsminister der Finanzen hat demzufolge einen "ErlaB iiber die allgemeinen Auskunfts- und Anzeigepflichten nach der Reichsabgabenordnung" yom 1. Juli 1920 III 16051 verkiindet, in dem solche Ubergriffe miBbilligt werden. Die Auskunftspflicht solI nicht zur Aufdeckung neuer bisher unbekannter Steuerfalle dienen. Eine bedeutsame formelle Voraussetzung fiir die Auskunftspflicht des § 177 enthiilt der § 209 in Abs.

Bis Ende 1922 war, wie oben dargestellt worden ist, die Kapitalausfuhr in das Ausland an sich gestattet, in der Hauptsache aber einer Kontrolle durch Abgabe von Affidavits unterstellt. Auf Betreiben des Garantiekommitees der Reparationskommission wurde der Kapitalverkehr durch das "Gesetz zur Erganzung und Abanderung des Gesetzes gegen die Kapitalflucht" vom 22. Dezember 1922 sehr erschwert (neue Fassung des Kapitalfluchtgesetzes vom 26. Januar 1923). Nunmehr muBten die Kapitalabwanderungserklarungen der Bankkunden einen Genehmigungsvermerk des zustandigen Finanzamtes tragen, ohne den die Banken die betreffenden Auftrage nicht ausfiihren durften.

Dieses absolute Geheimnis beschiiftigt uns hier nicht. Der Sprachgebrauch bezeichnet auch das als ein Geheimnis, was jemand - der "Geheimnisherr" - weiB, was aber nicht offenkundig ist und nach dem Willen des Geheimnisherrn nicht offenkundig werden soIl. l Subjekten des Geheimnisses gemacht hat, solange die Sache nur nicht allgemein, von einem unbestimmten Personenkreis gewuBt wird. Es gibt mannigfache LebensauBerungen, bei denen - ohne daB sie als objektiv geheimnisvoll zu gelten brauchen - der Geheimnisherr ein Interesse daran haben kann, daB sie nicht bekannt werden, sei es aus rein personlichen oder aus wirtschaftlichen Grunden.

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