Bilanzrechtstheorie und Verzinslichkeit by Hans-Joachim Böcking

By Hans-Joachim Böcking

Fur die - immer haufiger auftretenden - Sachverhaltsgestaltungen, die von der offenen, normalen und laufenden Verzinsung abweichen, haben sich noch keine gefestigten handelsrechtlichen GoB herausgebildet. Die vorliegende Arbeit soli - auf bilanzrechtstheoretischer Grundlage - zur Entstehung solcher GoB beitragen. Auch an dieser Stelle danke ich Herrn Professor Dr. Adolf Moxter fUr seine Hilfe und fur die Arbeitsatmosphare am Frankfurter Treuhandseminar, Herrn Professor Dr. Winfried Mellwig fUr seine Ratschlage und fUr die Ubernahme des Zweitgutachtens, Herrn Professor Dr. Wolfgang Ballwieser fUr seine Anregungen, Herrn Dr. Hermann Clemm fUr Hinweise auf aktuelle info, Herrn Dr. Manfred Eibelshauser und meinen Kollegen am Seminar fur ihre Diskussionsbereitschaft, dem Gabler-Verlag, insbesondere Frau Dr. Gisela Joswig-Kuhl, fur die Aufnahme der Arbeit in die Reihe "neue betriebswirt schaftliche forschung." Der Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Universitat in Frankfurt am major hat die vorliegende Arbeit - in leicht veranderter shape - im Juni 1987 als Dissertation angenommen. HANS-JOACHIM BOCKING In haltsverzeich n is Vorwort ....................... . v Einfiihrung von Professor Dr. Adolf Moxter, Frankfurt am major I. Skizze des Untersuchungsziels ................ . II. Die Abzinsungsurteile des Bundesfinanzhofs ......................... . 2 1. Barwertansatz bei Gratifikations-, Drohverlu- und Jubilaumsruckstellungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 . 2. Wurdigung der Abzinsungsurteile ........................... four a. Erfolgsneutralitatsprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . four a. Verbindlichkeitsanschaffungswerte ohne Zinsanteil ..... four aa. Verzinsliche Verbindlichkeiten .......................... four . Unverzinsliche Verbindlichkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 yy. Rentenverpflichtungen................................. eight . Verbindlichkeitsanschaffungswert mit Zinsanteil: Die Disagioregelung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . nine aa. Kompensation des Zinsanteils durch aktive Abgrenzung .. nine . Verborgenes verzinsliches Darlehen? . . . . . . . . . . . . . . . . eleven . . . . b. Erfolgswirksamkeitsprinzip ................................... 14 c. Imparitatsprinzip . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 . . . . . . . . . . . .

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297. Siehe auch oben S. 28 - 30. Bilanzrechtlich wird das "Dargeliehene" bei Kaufen bzw. Verkaufen durch das Einzelbewertungsprinzip konkretisiert. Vgl. unten S. 189 - 195 u. S. 215 229. - 43 - Disagio urn laufzeitunabhangige Kreditkosten oder urn "verschleierte" laufzeitabhangige Zinsen handelt, bedarf einer sorgfaltigen Analyse, wenn man beispielsweise die Konsequenzen im Zusammenhang mit einer vorzeitigen vertragsbeendigung berlicksichtigt: Laufzeitunabhangige Kreditkosten werden bei Vorauszahlung nicht anteilig zurlickerstattet; der inhaltsleere Begriff des Disagios Interesse bedarf somit im von Darlehensgeber und Darlehensnehmer der Konkretisierung, lassigung eine Vernach- wlirde dem Gebot der Rechtssicherheit widersprechen.

297. Siehe auch oben S. 28 - 30. Bilanzrechtlich wird das "Dargeliehene" bei Kaufen bzw. Verkaufen durch das Einzelbewertungsprinzip konkretisiert. Vgl. unten S. 189 - 195 u. S. 215 229. - 43 - Disagio urn laufzeitunabhangige Kreditkosten oder urn "verschleierte" laufzeitabhangige Zinsen handelt, bedarf einer sorgfaltigen Analyse, wenn man beispielsweise die Konsequenzen im Zusammenhang mit einer vorzeitigen vertragsbeendigung berlicksichtigt: Laufzeitunabhangige Kreditkosten werden bei Vorauszahlung nicht anteilig zurlickerstattet; der inhaltsleere Begriff des Disagios Interesse bedarf somit im von Darlehensgeber und Darlehensnehmer der Konkretisierung, lassigung eine Vernach- wlirde dem Gebot der Rechtssicherheit widersprechen.

Festzuhalten bleibt, dafl der Zins als "das Entgelt flir den Gebrauch,,2) von den sonstigen Kreditkosten abzugrenzen ist. 3) Der von der Rechtsprechung und Rechtswissenschaft bisher ent- wickelte Zinsbegriff im sinne einer "offenen" zinsdefinition wurde aus den Normzwecken der Zinsvorschriften abgeleitet. Die Vorschriften der §§ 607 ff BGB liber Darlehen werden zum Beispiel als Normengruppe angese- hen, die das Nebeneinander von Zins- und Hauptschuld regeln und hiermit ausdrlicken, dafl die Zinsschuld als Nebenschuld weitgehend den Regelungen liber die Hauptschuld folgen mufl.

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